Stand: Mai 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der WAMOCON GmbH, Mergenthalerallee 79 - 81, 65760 Eschborn (nachfolgend „Anbieter"), gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform AllergieScan (nachfolgend „Plattform"), die über die Website allergiescan.eu bereitgestellt wird.
(2) Die Plattform richtet sich an Unternehmen und gewerbliche Nutzer (nachfolgend „Auftraggeber") sowie deren Benutzer (nachfolgend „Nutzer"). Es handelt sich um ein B2B-Angebot. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht Zielgruppe dieses Angebots.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Die Darstellung der Plattform und ihrer Funktionen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
(2) Der Auftraggeber gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab, indem er den Registrierungsprozess auf der Plattform abschließt und diese AGB akzeptiert.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Auftraggebers durch Freischaltung des Zugangs annimmt.
(1) Der Anbieter stellt dem Auftraggeber die Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet zur Verfügung.
(2) Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln, zu erweitern und anzupassen. Wesentliche Einschränkungen des Funktionsumfangs werden dem Auftraggeber vorab mitgeteilt.
(1) Der Anbieter räumt dem Auftraggeber für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform ein.
(2) Der Auftraggeber darf die Plattform nur für eigene betriebliche Zwecke nutzen.
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Nutzung der Plattform im Einklang mit geltendem Recht erfolgt.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel.
(2) Nicht als Ausfallzeit gelten geplante Wartungsarbeiten, die vorab angekündigt werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den Bestimmungen der DSGVO.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Eschborn, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.